Grundlagen zum Aufbau und Struktur der Zolltarifnummer im internationalen Warenverkehr
Inhaltsverzeichnis:
1. Bedeutung der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer - oft auch als Warennummer bezeichnet - spielt eine entscheidende Rolle im Außenhandel und ist das zentrale Ordnungsmerkmal im internationalen Handel!
Sowohl im Rahmen der Einfuhr als auch der Ausfuhr ist die korrekte Angabe der Zolltarifnummer ein zentraler Bestandteil. Anhand der Zolltarifnummer wird die Höhe der Abgaben (Zollsätze) bei der Einfuhr festgelegt. Bei der Ausfuhr hat die Angabe der Zolltarifnummer vor allem außenwirtschaftsrechtliche (z.B. Ausfuhrbeschränkungen) und statistische Bedeutung.
Häufig finden im Zusammenhang mit Zolltarifnummern die Begriffe Warennummern, Codenummern, HS-Code oder Kombinierte Nomenklatur Anwendung. Diese Begriffe hängen zusammen, sind aber nur zum Teil identisch.
Wie sich eine Zolltarifnummer / Warennummer aufbaut und warum es diese mit 4,6,8 und sogar 10 und mehr Stellen gibt, wird hier Schritt für Schritt beschrieben.
2. Rechtliche Grundlagen
Die rechtlichen Grundlagen für die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur bilden die Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 bis 6 sowie die Abschnitts- und Kapitelanmerkungen in der jeweils gültigen Fassung der EG-Verordnung 2658/87.
Für jede Ware gibt es nach den grundsätzlichen Regeln nur eine zutreffende Zolltarifnummer.
Mehr Infos zu den Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 bis 6.
3. Harmonisiertes System (HS)
Die ersten 6 Stellen des Harmonisierten Nummernsystems, auch bekannt als HS-Codes, bilden eine weltweit einheitliche Grundlage für die Erfassung und Eingruppierung / Tarifierung von global gehandelten Waren.
Das Harmonisierte System (HS) wurde erstmals 1988 eingeführt und wird von der Weltzollorganisation (WCO) verwaltet. Die Zolltarifnummern basieren auf einem weltweit abgestimmten Zolltarifverzeichnis mit insgesamt 21 Abschnitten, 97 Kapiteln und mehr als 5.000 Einzelpositionen, dem sogenannten Harmonisierten System. Es handelt sich dabei um ein einheitliches Zolltarifschema, das von mehr als 200 Ländern, Wirtschafts- und Freihandelszonen akzeptiert ist und von der Weltzollorganisation (WCO) geregelt wird. Das Harmonisierte System erfasst damit 98 Prozent des Welthandels. Der Aufbau des Harmonisierten Systems bezüglich der ersten 6 Stellen ist in nahezu allen am Welthandel beteiligten Ländern identisch. Eine Überprüfung und Überarbeitung des HS finden regelmäßig statt (bisher 1996, 2002, 2007, 2012, 2017 und 2022).
Was sind die HS-Code-Abschnitte?
Es gibt 21 Abschnitte des Harmonisierten Systems - die höchste Ebene der Tarifcode-Kategorisierung. Sie werden verwendet, um zum Beispiel große Kategorien wie verschiedene Gemüsesorten zu vereinheitlichen (Abschnitt II, Kapitel 6-14). Diese 21 Abschnitte mit den 97 Kapiteln und mehr als 5.000 Einzelpositionen werden von der WCO vorgegeben und sind in jedem Mitgliedsland einheitlich. Eine komplette Übersicht finden Sie auf unserer TARIC Startseite.
4. Kombinierte Nomenklatur (KN)
Die Kombinierte Nomenklatur (KN) der Europäischen Union baut auf dem 6-stelligen Code des Harmonisierten Systems auf. Die KN wird jeweils als Verordnung im Oktober eines jeden Jahres im Amtsblatt der Gemeinschaft veröffentlicht und regelt die ersten acht Stellen (sog. 8-Steller) des Zolltarifs. Dieser Zolltarif umfasst die Kombinierte Nomenklatur, die Regelzollsätze, die Zollpräferenzmaßnahmen, die autonomen Aussetzungsmaßnahmen sowie sonstige zolltarifliche Maßnahmen.
Unterschiede bei der Einfuhr und Ausfuhr von Waren
Bei Ausfuhren aus dem EU-Raum genügt die 8-stellige Warennummer, dass bedeutet ohne TARIC und nationale Kennzeichnung.
Bei Einfuhren ist immer der nationale Code erforderlich. In Deutschland wird dieser Code über den Elektronischen Zolltarif (EZT) geregelt, der dann für eine Ware bei der Einfuhr den 11-Steller vorsieht (sog. Codenummer).
5. TARIC (Tarif Intégré Communautaire)
Der Integrierte gemeinschaftlicher Zolltarif, auch TARIC genannt, ist Grundlage für Einfuhrabfertigung in die EU. Zusammen mit dem 8-Steller der KN wird die 10-stellige TARIC Unterposition gebildet. Der TARIC ergibt sich durch eine zusätzliche neunte und zehnte Stelle und ist in den ersten acht Stellen mit der KN identisch. Für Einfuhranmeldungen werden auf Grundlage dieser 10-stelligen Codierung Maßnahmen der EU wie z.B. Antidumpingmaßnahmen, Zollaussetzungen oder Zollkontingente zugeordnet.
6. Elektronischer Zolltarif (EZT)
Die 11. Stelle der Codenummer des EZT wird für nationale Zwecke in Deutschland wie zum Beispiel dem Umsatzsteuergesetz oder der Verbrauchsteuergesetze verwendet. Auch nationale Verbote und Beschränkungen (VuB) werden mit der 11. Stelle abgebildet. Meistens steht an der 11. Stelle eine Null, dann ist keine weitere Unterteilung nötig.
Für Zolltarife in den anderen EU-Mitgliedsstaaten ist die 10-stellige Unterposition des TARIC verbindlich und kann von den Mitgliedsstaaten ergänzt, aber nicht geändert werden. In Deutschland ist bei der Einfuhranmeldung immer die 11-stellige Codenummer des EZT anzumelden.
7. Weitere Nomenklaturen und Zolltarife
Nomenklaturen die, in einem Land oder einem Zusammenschluss von Ländern zum Einsatz kommen, gibt es einige wie zum Beispiel die AHTN, die harmonisierte Zolltarifnomenklatur der zehn ASEAN Staaten. Die von der EU angewendete Kombinierte Nomenklatur (KN) dürfte aus europäischer Sicht die bekannteste sein. Die geläufigsten Zolltarife sind: Schweiz (TARES), USA (HTS), Japan (JTS) und China (CCT).
8. Aufbau und Anwendung der Codenummern
9. Zusammenfassung über den Aufbau der Zolltarifnummer
Die Nummern des Harmonisierten Systems (d.h. die ersten 6 Stellen) sind weltweit gültig.
Die Nummern der Kombinierten Nomenklatur (d.h die ersten 8 Stellen) sind gültig innerhalb der europäischen Union.
Bei der Einfuhranmeldung in Deutschland ist immer der 11-stellige Codenummer erforderlich. Bei Ausfuhren aus dem EU-Raum genügt die 8-stellige Warennummer (d.h. ohne TARIC und nationale Kennzeichnung).
Nicht nur, wenn die Aufgabe der Tarifierung / Eingruppierung für Sie auf den ersten Blick überwältigend erscheint, helfen Ihnen die Anwendungen und Services.
#Zollkanzlei, #Zoll, #Zolltarifauskünfte, #Zollwert, #Jahresendanpassungen, #Exportkontrolle, #Ausfuhrkontrolle, #Güterklassifizierung, #Tarifierung, #Warenurspursprung, #Präferenzen, #Verbrauchsteuern, #Energiesteuer, #Stromsteuer, #Treibhausgasquote, #Alkoholsteuer, #Biersteuer, #Schaumweinsteuer, #Alkopopsteuer, #Tabaksteuer, #Kaffeesteuer, #Umsatzsteuer, #Einfuhrumsatzsteuer, #Innergemeinschaftliche Lieferungen, #Zoll-IT, #SAP, #GTS, #Rechtsanwalt, #Steuerberater, #Zollexperte, #Steffen Voll, #Paul Kamisch